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Kluge Lösungsoption der CDU?

Oktober 28, 2018 FritzUllmann

„Geradezu atemberaubend“ nennt es die Stadtverordnete von AUF, Monika Gärtner Engel, „wenn der CDU Stadtverordnete Sascha Kurth nunmehr am Luftreinehalteplan mit der Option von Fahrverbot herummäkelt.“ Da haben die CDU/CSU, namentlich ihre Verkehrsminister, in penetranter Weise Politik für die Automonopole gemacht. Da griff Frau Merkel immer mal wieder persönlich zum Telefonhörer, um als Dienstleisterin für die Konzerne in Brüssel vorstellig zu werden. Da wagt sie kürzlich tatsächlich, eine nicht EU-konforme Grenzwertanhebung im hessischen Landtagswahl einzubringen. Da schaut mich die CDU im Stadtrat mit grossen (da unwissenden) Augen an, als ich schon vor einem Jahr im Rat die Hardware Nachrüstung mit SCR-Katalysator, bezahlt von den Automonopolen, fordere. Kurzum: die CDU ist wesentlich mit verantwortlich für das Desaster, das überhaupt erst die Option von Fahrverboten aufs Tapet bringt. Wer das jetzt als eine nicht lösungsorientierte Lösung abwatscht, wer so ahnungslos und arrogant über die Meinungen der Masse der Bevölkerung weggeht hat es nicht anders verdient, als bei Wahlen fett abgestraft zu werden. Das ist dann wirklich lösungsorientiert!

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Redebeitrag im Rat zum TOP „Entwicklung eines Zukunftsmodells für die Bäder in Gelsenkirchen“

Oktober 28, 2018 FritzUllmann

Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

ehrlich gesagt habe ich meinen Vorredner, Martin Gatzemeier/Linke, überhaupt nicht verstanden, der die heutige Beschlussvorlage als Minimalkonsens bezeichnet, dem man nur mit Bauchschmerzen zustimmen könne. Das ist mir unerklärlich. Ich finde, die heutige Sitzung ist eine der erfreulichsten, an die ich mich erinnern kann.

Erstens der Konsens zur Forderung nach Stopp der Ölpellet-Verbrennung durch BP und Uniper im ersten Tagesordnungspunkt, und zweitens mit der jetzigen Beschlussvorlage zur Bäderzukunft.

Wie oft haben wir uns schon aufgeregt (und werden das sicherlich auch in Zukunft tun) über die widerlichen Rankings, in den Gelsenkirchen ganz unten angesiedelt wird. Hier wurde kürzlich die Kritik daran diskutiert, bei solchen Rankings die Lebensinteressen der oberen 10.000 zum Maßstab zu machen.

Mit der Bäderlandschaft haben wir eine Lebensqualität für die Masse der Bevölkerung, sie folgt einem anderen Ranking. Sie ist eine Besonderheit in Gelsenkirchen, die ihresgleichen sucht. Meiner Kenntnis nach gibt im ganzen Ruhrgebiet keine so ausgeprägte Bäderlandschaft in kommunaler Hand, die so viel Lebensqualität bedeutet. Das setzt die jetzige Beschlussvorlage verbessert fort.
Für AUF Gelsenkirchen kann ich sagen, dass wir stolz darauf sind, dass wir nicht nur in Rat und Ausschüssen kompetent an dieser ganzen Konzeption gearbeitet haben. Wir haben unsere hauptsächliche Arbeit auf der Straße, in der Diskussion mit den Menschen, in der Information gemacht, eine ganze Flugblattserie mit zehntausenden Flugblättern herausgebracht. Viele erinnern sich bestimmt an den AUF Beitrag zum Karnevals-Umzug zum Bäderalarm und vieles andere mehr. Ein Höhepunkt und Ergebnis dieser Arbeit unter den Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchenern war das selbst in Auftrag gegebene und finanzierte Gutachten des Bäderarchitekten Harald Andre, das sehr weitgehend der jetzigen Vorlage entspricht. Insofern hätten Sie sich das teure Bädergutachten sparen können und sind wir sehr zufrieden mit der heutigen Vorlage, der wir von AUF zustimmen werden.

Erlauben Sie mir dennoch einige kritische Anmerkungen.

Erstens: das Ganze hat unnötig lange gedauert. Man hat viel zu wenig an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bädern gedacht hat. Es war für sie eine totale Hängepartie, im Ungewissen zu sein: was passiert? Wie geht es weiter? Immer mit der Frage: wenn Bäder geschlossen werden, was wird aus uns? Werden wir entlassen? Gut, Herr Baranowski hat gesagt, es gibt keine betriebsbedingten Kündigungen, trotzdem kam eine große Unsicherheit auf. Unnötig war neben der langen Zeitdauer auch die Machbarkeitsstudie, die nicht nur viel Geld und Zeit kostete, sondern auch rein gar nichts brachte. Das Hallenbad Horst wurde darin nicht einmal erwähnt und wäre gestorben.

Zweitens muss man kritisch eingehen auf die Frage des Finanzierungsvorbehalts. Natürlich gibt es den – aber gerade durch die lange Dauer der Befassung sind zusätzliche Unwägbarkeiten entstanden. Wir kommen aktuell in finanzpolitisch viel schwierigere Gefilde und größere Problematik, als noch vor ein zwei Jahren: Stärkungspakt, die Zinsen steigen, die wirtschaftliche Entwicklung wird wieder in eine Wirtschaftskrise münden. Und dann?

Drittens: In dem Zusammenhang mit der Bäderdebatte ist auch die unsägliche sog. Abschlussvereinbarung mit der Ruhrkohle AG bezüglich Bergschäden am Sportparadies auf den Tisch gekommen. Ich befürchte, dass hier die Stadtwerke völlig am Rat der Stadt vorbei eine Vereinbarung zugunsten der RAG getroffen haben, die so wasserdicht ist, dass man hier kaum mehr etwas holen kann. Dennoch meine ich, dass die RAG gerade im Jahr der Zechenschließungen in der Pflicht steht, sich zu beteiligen, einen großen Beitrag für die künftige Lebensqualität zu leisten. Das sollte man hier beim Finanzierungsvorbehalt mit diskutieren.
Viertens: Ausgeklammert sind hier die ganzen Fragen der Zukunft der Eislaufhalle, der Sportschützen, was sehr schlecht ist.
Fünftens möchte ich noch zur Caubstraße sprechen. Sie, Herr Günther, haben eben für die SPD gesprochen und ihre Riesenverantwortung als Mehrheitsfraktion. Ja eben – deshalb war der Vorschlag der Caubstraße so unverantwortlich und voll daneben. Sie haben selber die Umwelt- und Verkehrsfragen erwähnt, das war überhaupt nicht durchdacht. Ich frage mich, wie kann man als Mehrheitsfraktion mit so viel Personal und Ressourcen so einen undurchdachten, unsinnigen Vorschlag machen?
So weit einige kritische Anmerkungen. Grundsätzlich bin ich und ist AUF Gelsenkirchen sehr froh über diese Entscheidung. Sie zeigt, dass man zu guten Ergebnissen kommt, wenn man die Bevölkerung informiert, sie nach ihrer Meinung fragt und von ihren Interessen, besonders auch der Jugend ausgeht.

Um die Befürchtungen von Herrn Baranowski zu zerstreuen, dass die Verwaltung nicht gewürdigt wird – als Erstes habe ich heute Herrn Rostek gratuliert für seine gute Arbeit, die wesentlich zu diesem Ergebnis beigetragen hat. Ich meine sogar, dass in der Ratssitzung im Dezember 2016 Herr Baranowski selbst eine Wende eingeleitet hat, als es zu einer ungeheuren Polarisierung kam und die SPD beinahe im Eklat ihre Vorstellungen durchgedrückt hätte: Er hat den Vorschlag gemacht, zurück auf Null zu gehen, um noch einmal ergebnisoffen anzufangen. Es war dann wirklich eine Gemeinschaftsleistung.
ich hoffe, dass die heute beschlossene Konzeption auch Wirklichkeit wird und nicht nur auf dem Papier stehen bleibt und irgendwann einmal mit Krokodilstränen beerdigt wird.

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Redebeitrag zum TOP „Dauerhafter Einsatz von Ölpellets als Brennstoff im Kraftwerk Scholven“

Oktober 28, 2018 FritzUllmann

Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

ich möchte beginnen mit einer Formulierung und Selbstverpflichtung von BP aus dem so genannten „Code of conduct“ , in dem Firmenleitlinien formuliert werden. Dort ist unter erstens zu lesen, was ich wunderbar finde: „Unterbrechen Sie Arbeiten, wenn diese Arbeiten nicht sicher sind“. Weiter heißt es: „Beteiligen Sie sich aktiv am Umweltschutz, machen Sie dies zu Ihrer persönlichen Priorität“. Ich meine, das sind sehr schöne Leitlinien, aber man bekommt den Eindruck, dass es sich um Schaumschlägerei und Fensterreden handelt, wenn man die jetzigen aktuellen Vorgänge genauer unter die Lupe nimmt.
Als erstes finde ich es schon einmal völlig unangemessen und unakzeptabel, wenn die Recherche der Monitor-Redakteure und anderer Redakteure hier von Ihnen als Fake News diffamiert werden. Ich meine, sie sind fundiert, klar und deutlich dargelegt. Sie sollten einer solchen Recherche mehr Ernsthaftigkeit und Respekt entgegen bringen. Sie argumentieren jetzt so, und der Vorsitzende des Umweltausschusses Herr Leichtweis/SPD hat sich dem angeschlossen, es sei alles legal und es seien keine Grenzwerte überschritten worden. Ich bin der Meinung, es ist nicht legal und es gibt keine Grenzwerte für diese krebserregenden Stoffe.

Aber nehmen wir einmal an, es ist alles legal und es gibt keine Grenzwertüberschreitungen. Dann kann man nur sagen: umso schlimmer! Denn dann handelt es sich um eine legalisierte Volksvergiftung.

Und das in einer Stadt mit ohnehin schon ungeheuren Belastungen für die Bevölkerung. Wir haben hier die Frage des Giftmülls unter Tage bereits diskutiert. Dabei wurde übrigens der gleiche Mechanismus einer Umdeklarierung eingesetzt. Damals wurde aus dem Giftmüll ein „Wirtschaftsgut“ gemacht. Damit wurden die Umweltstandards und die Umwelt-Entsorgung ausgehebelt das Ganze nach Bergrecht „ganz legal“ unter Tage verbracht. Das wird jetzt angesichts der in Zukunft geplanten verantwortungslosen Aufhebung/ Veränderung der Wasserhaltung lebensbedrohlich für das Grundwasser in der Region.
Wir haben also eine Situation sozusagen eines mehrfachen Giftangriffes auf die Bevölkerung, auf die Umwelt. Dies auch in Verbindung damit, dass BP wie verrückt abfackelt, was wir ebenfalls schon lange kritisieren. Wir haben weiterhin große Flächen massiv verseuchten Brachlandes, Grundstücke. Die Tücken der Emscherdeponie und ihrer Erweiterung sind bekannt.
So halten wir von AUF Gelsenkirchen nicht für zufällig, dass Gelsenkirchen gerade bei der Statistik der bösartigen Tumore an der Spitze von NRW steht.

Auf einige Argumente aus der Diskussion will ich kurz eingehen. Es wird heute auch in der Presse von der gestrigen Diskussion im Umweltausschuss berichtet, dass Nickel und Vanadium abgeschieden und entsprechend entsorgt werden. Das ist definitiv nicht richtig, ein großer Teil haftet im Staub der Abscheidung. Gestern wurde im Umweltausschuss keine ausreichende Erklärung gegeben, was damit passiert. Hier wäre meine erste konkrete Frage aufbauend auf der Diskussion von gestern. Kurzzeitig fiel dort die Formulierung „unter Tage“, was leichte Hektik und Panik auslöste. Daraufhin wurde das dementiert. Aber wie wird das dann entsorgt?

Die zweite Frage: Es ist ja definitiv bereits im offiziellen Emissionsregister dargelegt, dass es sich um 50-100 t Nickel pro Jahr handelt. Was passiert damit? Solche Stoffe lösen sich nicht in Nichts auf, sie werden auch nicht einfach verbrannt, sondern sie werden abgeschieden, und was passiert dann? Wird es in Baustoffen verarbeitet und kommt auf diesem Wege wieder in die Umwelt, den Kreislauf?

Schon in den letzten Jahren war es Forderung von AUF Gelsenkirchen, dass eine Quecksilberabscheidung eingerichtet wird. dazu hieß es dann immer, das ist nicht notwendig, die Grenzwerte werden nicht überschritten. Jetzt höre ich, dass inzwischen diese Quecksilberabscheidung eingerichtet wurde, also gibt es offensichtlich doch die erhebliche Notwendigkeit!
Ein drittes Argument, das angebracht wird, ist die angeblich horrende und unbezahlbare Summe von 20 Millionen € jährlich, wenn das Ganze ordnungsgemäß als Sondermüll entsorgt wird. Bei 20 Millionen stockt natürlich jedem der klammen Gelsenkirchenern der Atem. Aber ich habe mich einmal kurz mit der Bilanz von BP beschäftigt und in der online-Zeitschrift „Der Aktionär“ gelesen, dass der erwartete Erlösanstieg für 2019 auf 308 Milliarden (!!) $ sehr erfreulich sei und alle Erwartungen übersteigt. Angesichts dessen denke ich, dass die 20 Milliönchen für eine ordnungsgemäße Entsorgung in Wirklichkeit für Sie peanuts sind.
Ich kann mich den Forderungen aus der Diskussion nur anschließen und möchte ergänzen, dass die Frage der Arbeitsplätze berücksichtigt werden muss: dass neue Arbeitsplätze entsprechend dieser umweltfreundlichen Technologie ins Auge gefasst werden müssen.
Die Verbrennung der Ölpellets muss gestoppt werden – und zwar dauerhaft.

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Notfallmobilisierung – Radevormwald braucht heute Abend Eure Hilfe !

Oktober 25, 2018 FritzUllmann

Jeder, der kann und will, auch von außerhalb der Stadt, sollte bitte heute Abend in Erwägung ziehen, die Innenstadt von Radevormwald zu besuchen, denn: Wie wir heute erst erfahren haben, planen Kreisverband Oberberg und Landtagsfraktion der AfD HEUTE um 19 Uhr bei uns im Bürgerhaus (Schloßmacherstr. 4, 42477 Radevormwald) eine Veranstaltung, die sie „Bürgerdialog in […]
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BP Skandal schlägt weitere Wellen

Oktober 16, 2018 FritzUllmann

Bundesweites Politikum eines internationalen Konzerns

Für AUF Gelsenkirchen ist die Verantwortung für diesen Skandal völlig klar: Es ist der BP-Konzern, der seine Produktionsreststoffe zu Ölpellets bzw. „Petrolkoks“ verarbeitete und einfädelte, dass sie im Kraftwerk von Uniper verbrannt werden. Die Bezirksregierung segnete das ab, was es nicht besser und akzeptabler macht, was an giftigen Stoffen in die Umwelt emittiert wurde, zu denen inzwischen viele Fakten kommuniziert wurden.
Viele Kommentare besorgter Bürgerinnen und Bürger in den Medien sprechen Klartext und geben weitere Hinweise.

BP muss für die Schäden und die Entsorgung aufkommen. Der Versuch, sich mit Verweis auf kriminelle Machenschaften von früheren Mitarbeitern aus der Affäre ziehen, ist inakzeptabel. Für Abfälle bleibt der Erzeuger bis zur sachgerechten Entsorgung verantwortlich. Dies ist hier nicht geschehen.

„BP und Uniper müssen schleunigst einen Plan zum sofortigen Ausstieg aus der Ölpellet-Verbrennung erarbeiten. Die Bedenkzeit ist um“, so Jan Specht, sachkundiger Einwohner für AUF um Umweltausschuss.

Dass der Rat ein Moratorium einstimmig beschlossen hat, ist sehr zu begrüßen. Nur auf dem Papier nutzt es nichts. BP und Uniper sind am Zug.

Unterschriftenliste zum Download

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Montagsdemo Gelsenkirchen mit tollem Beitrag in Berlin

Oktober 16, 2018 FritzUllmann

Wir waren dabei – die 15. Herbstdemonstration gegen die Regierung wurde zum Teil der Großdemo #unteilbar. Ein 70er Bus hatte sich aus Gelsenkirchen auf den Weg gemacht. Ein herzlicher Glückwunsch gebührt den bundesweiten Montagsdemos zu ihrem Beitrag in Berlin – kämpferisch, optimistisch, vielfältig, kulturvoll und auf die Zukunft ausgerichtet. Die Montagsdemo GE zeigte eindrucksvoll und gemeinsam mit Hunderttausenden anderen Flagge: NEIN zur Rechtsentwicklung der Regierungen, in Deutschland und in vielen anderen Ländern.

Auf der 692. Montagsdemonstration am 15.10.2018 wurde das im Zusammenhang mit der Bayernwahl ausgewertet. Für die ohnehin angeschlagene Regierungskoalition das nächste Fiasko.

Wer aus Gelsenkirchen nicht mit nach Berlin konnte, bekam aus vielen Beiträgen eine guten Eindruck: Fast eine Viertelmillion demonstrierten am 13.10. in Berlin gegen die Rechtsentwicklung der Regierung, viel mehr Menschen als erwartet! Sie prägten ideenreich, entschlossen und lebendig diese Großdemonstration.

Mit dabei: der Bergarbeiter Christian Link. „Wir haben ein herzliches Glückauf nach Berlin gebracht und unsere Kampferfahrungen aus dem großen Bergarbeiterstreik eingebracht. Wir Kumpels hatten so eine Situation schon einmal, wo für unsere Arbeitsplätze 220.000 Leute mit einer Menschenkette auf der Straße waren. Dadurch haben sich viele kennen gelernt, die Solidarität hat sich entwickelt. Aber das allein reicht nicht! Man muss hier mit ganz anderen Bandagen kämpfen, wenn man Erfolg haben will. Es ist sehr viel Diskussion und Überlegung in Berlin darüber ingang gekommen.“

Jede Menge Power prägte schon unsere gemeinsame Auftaktkundgebung auf dem Alexanderplatz an der Weltzeituhr. Fred Schirrmacher und Ulja Serway sprachen für die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo: „Unteilbar heißt für uns: für die Kampfeinheit von Arbeitern und Arbeitslosen, für gleiche Rechte für Deutsche und Migranten. Aber unvereinbar sind Kapitalismus und soziale Gerechtigkeit.“

Weitere Redner waren Arnold Blum, Milchbauer aus Brandenburg und Mitglied im Bündnis-Rat des Internationalistischen Bündnisses, Bernadette Leidinger für den Frauenverband Courage, Ibrahim Ibrahim für das Demokratische Komitee Palästinas e.V., Gabi Fechtner/Parteivorsitzende der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands. Die Jugendlichen vom REBELL betraten gemeinsam mit Flüchtlingen aus Ellwangen die Bühne. In ihrem gemeinsamen Lied hieß es u.a. „We are refugees not criminals – hört alle her!“

Die ganzen Bandbreite des Kampfs kam am Offenen Mikrofon auf dem LKW gut rüber – und kam gut an. Viele reihten sich ein in den kämpferischen Block der Montagsdemos zusammen mit dem Internationalistischen Bündnis.

Unteilbar – in diesem Sinne war es ein Erfolg, dass am 13.10.2018 unterschiedlichste Menschen und Organisationen Kräfte zusammen auf die Straße gingen – entgegen Spaltungsversuchen, linke und revolutionäre Vertreter auszuschließen. Zur Bandbreite der Demo gehörten auch Blöcke von SPD und Grüne. Gut, wenn die Kritik der Parteienbasis auf die Straße kommt. Doch führende Vertreter haben die Rechtsentwicklung mit forciert. Was soll der Aufruf von SPD-Chefin Andrea Nahles zur Teilnahme an der Kundgebung aufzurufen? Ein durchschaubarer Versuch, die Leute wieder hinter eine Politik zu kriegen, gegen die 242.000 in Berlin demonstrierten.

Darüber und über die Zukunft des Widerstandes nahm in unserem Demozug die Debatte Fahrt auf: Für eine starke überparteilichen Widerstand gegen die Rechtsentwicklung. Wie wir uns über diesen Weg weiter auseinander setzten wollen. Wie eine organisierte, politisch selbstständige und dauerhafte Bewegung wachsen muss und kann.

Die Herbstdemo als Teil von #unteilbar in Berlin hat uns darin bestärkt.

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Veranstaltung zum großen Bergarbeiterstreik 1997 am 6.10.2018 – Zeitzeugen gesucht

Oktober 5, 2018 FritzUllmann

Der große Bergarbeiterstreik 1997 der Kumpels von Ruhr und Saar war ein historisches Ereignis.

Mit dem größten, selbständig organisierten Bergarbeiterstreik seit dem II. Weltkrieg wurde

verhindert, dass die Regierung Kohl und die RAG ihre Pläne zur Schließung der Steinkohlezechen durchziehen konnten. Die Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF sucht weiter Zeitzeugen, die damals dabei waren, die Fotos und Berichte beitragen können – von den Anfängen auf Zeche Hugo bis zu den Protesten vor dem Bonner Kanzleramt und aus der breiten Solidaritätsbewegung aus der Bevölkerung. Aber auch alte Grubenlampe, Zeugnisse der Bergbauzeit und Beiträge zur Bergarbeiterkultur sind willkommen. Statt Abgesang und weinerlichen Klagen wird dieser Abend die kämpferische und revolutionäre

Bergarbeiterkultur des Ruhrgebiets an jüngere Generationen weitergeben.

Die Veranstaltung mit Vorprogamm ab 16 Uhr, großer Revue zum Bergarbeiterstreik ab 19 Uhr und anschließendem Tanz findet statt am 6.10.2018 in Gelsenkirchen-Horst an und in der Horster Mitte, Schmalhorststraße 1a. Interessenten wenden sich bitte an: Kumpel für AUF, e-mail: kumpel-@gmx.de

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Radevormwald: Selbstentlarvend – AfD versucht, Ausstellung über die AfD zu verhindern

Oktober 2, 2018 FritzUllmann

Am 1. Oktober wurde die Ausstellung „Keine Alternative“ der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten), organisiert vom Runden Tisch gegen Rechts – für Demokratie und Freiheit e.V., im Mehrzweckraum des Bürgerhauses der Stadt Radevormwald durch Armin Barg (UWG), den Vorsitzenden des Runden Tisches, und Herrn Bürgermeister Mans (parteilos) eröffnet. […]
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Bundesweites Politikum eines internationalen Konzerns

AUF Gelsenkirchen

LF – Linkes Forum